Andersbehandlung von Flüchtlingen vor Gericht
[POLIDOCS-KAPITEL v1]
Zweck: Prüfen, wann und warum Geflüchtete oder Asylsuchende im deutschen Recht tatsächlich anders behandelt werden und welche Medienbehauptungen einer Prüfung standhalten.
Eintragseinheit: Eine Seite pro Rechtsregel, gerichtlichem Fall, strukturellem Vor- oder Nachteil oder konkret prüfbarer Medienbehauptung; die Übersicht ordnet alle Einträge ein.
Aufnahmekriterien: Nachweisbarer Bezug zu Flüchtlings- oder Aufenthaltsstatus und belastbare Rechtsquelle, Entscheidung oder überprüfbare Tatsachengrundlage.
Pflichtinhalt: Präfix der definierten Skala, Personengruppe, Rechtsgebiet, Datum und Aktenzeichen soweit vorhanden, Sachverhalt, Rechtsregel, Ergebnis, Evidenztyp, Gegenargumente und Quellen.
Abgrenzung: Unbelegte Einzelfallnarrative, allgemeine Kriminalitätsstatistik ohne Gerichtsbezug und pauschale Kulturdeutungen werden ausgeschlossen.
Erweiterungsauftrag: Neue Regeln, Entscheidungen oder verbreitete Behauptungen recherchieren, gegen alle 19 bestehenden Seiten prüfen, als skalenkonforme Detailseite ergänzen und die Übersichtsseite aktualisieren.
[ÜBERSICHT] Übersicht: Andersbehandlung von Flüchtlingen vor Gericht
[ÜBERSICHT] Andersbehandlung von Flüchtlingen vor Gericht: Übersicht und Faktencheck Kurzfazit: E...
[LEICHT] Straffreiheit für irreguläre Einreise nach Art. 31 GFK
[LEICHT] Straffreiheit für irreguläre Einreise nach Art. 31 GFK Einordnung: echte, begünstigende ...
[LEICHT] Falsche Papiere: Grenze der Straffreiheit nach Art. 31 GFK
[LEICHT] Falsche Papiere: Die Grenze der Straffreiheit nach Art. 31 GFK Einordnung: keine automat...
[EXTREM] Regensburg 2023: Bewährungsstrafe nach sechs Sexualdelikten
[EXTREM] Regensburg 2023: Bewährungsstrafe nach sechs Sexualdelikten Kurzurteil: Ein realer und k...
[KEIN DELIKT] Unklares Alter: Altersfeststellung und Jugendstrafrecht
[KEIN DELIKT] Unklares Alter: Altersfeststellung und Jugendstrafrecht Einordnung: besondere Prüfv...
[EXTREM] Wiesbaden 2014: Kulturbonus bei einem Mordurteil?
[EXTREM] Wiesbaden 2014: „Kulturbonus“ bei einem Mordurteil? Kurzurteil: Der Täter wurde wegen Mo...
[EXTREM] Sogenannte Ehrenmorde und kulturelle Wertvorstellungen
[EXTREM] Sogenannte Ehrenmorde: Welche kulturellen Maßstäbe gelten? Einordnung: grundsätzlich kei...
[VARIABEL] Unkenntnis deutschen Rechts und kulturell geprägter Verbotsirrtum
[VARIABEL] Unkenntnis deutschen Rechts und kulturell geprägter Verbotsirrtum Einordnung: keine So...
[VARIABEL] Drohende Abschiebung als Strafmilderungsgrund
[VARIABEL] Drohende Abschiebung als Strafmilderungsgrund Einordnung: mögliche, aber eng begrenzte...
[MITTEL – TATVORWURF] Untersuchungshaft: Fluchtgefahr bei Asylbewerbern
[MITTEL – TATVORWURF] Untersuchungshaft: Fluchtgefahr bei Asylbewerbern Einordnung: Der Asylbewer...
[KEIN DELIKT] Dolmetscher und Übersetzungen im Strafverfahren
[KEIN DELIKT] Dolmetscher und Übersetzungen im Strafverfahren Einordnung: begünstigende Verfahren...
[KEIN DELIKT] Kurze Klage- und Begründungsfristen im Asylrecht
[KEIN DELIKT] Kurze Klage- und Begründungsfristen im Asylrecht Einordnung: echte statusbezogene E...
[KEIN DELIKT] Begrenzte Berufung und Rechtsmittel im Asylprozess
[KEIN DELIKT] Begrenzte Berufung und Rechtsmittel im Asylprozess Einordnung: echte strukturelle S...
[KEIN DELIKT] Beweisnot und Glaubhaftigkeit im Asylprozess
[KEIN DELIKT] Beweisnot und Glaubhaftigkeit im Asylprozess Einordnung: besondere Beweissituation,...
[KEIN DELIKT] Abschiebungshaft: Freiheitsentziehung ohne Straftat
[KEIN DELIKT] Abschiebungshaft: Freiheitsentziehung ohne Straftat Einordnung: besonders einschnei...
[VARIABEL] Rassistische und fremdenfeindliche Tatmotive: Opferschutz
[VARIABEL] Rassistische und fremdenfeindliche Tatmotive: stärkerer Schutz für Flüchtlinge als Opf...
[EXTREM] Nürnberg: Ausnutzung geflüchteter Frauen durch einen Wachmann
[EXTREM] Nürnberg: Ausnutzung geflüchteter Frauen durch einen Wachmann Kurzurteil: Kein „Rabatt“,...
[VARIABEL] Fluchttrauma und PTBS: Auswirkungen auf die Schuldfähigkeit
[VARIABEL] Fluchttrauma und PTBS: Auswirkungen auf Schuldfähigkeit und Verfahren Einordnung: kein...
[KEIN DELIKT] Beratung und anwaltliche Vertretung im Asylverfahren
[KEIN DELIKT] Beratung und anwaltliche Vertretung im Asylverfahren Einordnung: gesetzlich geförde...