Migration
[POLIDOCS-BUCH v1]
Zweck: Häufige Behauptungen und Streitfragen zu Migration, Flucht, Asyl und Integration belastbar beantworten.
Umfang: Rechtslage, staatliche Leistungen, Arbeitsmarkt, gesellschaftliche Folgen und politische Positionen mit Schwerpunkt Deutschland und EU.
Eintragseinheit: Eine Seite behandelt eine konkrete Behauptung, Regelung, Fallgruppe oder empirische Frage; größere wiederkehrende Themen erhalten Kapitel.
Abgrenzung: Einzelfälle ohne übergeordneten Erkenntniswert, unbelegte Herkunftszuschreibungen und pauschale Gruppenurteile werden nicht aufgenommen.
Qualität: Rechtsstatus und Personengruppe präzise benennen, Zahlen zeitlich einordnen und Rechtslage, Praxis, Einzelfall und politische Bewertung trennen.
Erweiterungsauftrag: Relevante offene Behauptungen oder Fallgruppen recherchieren, deduplizieren und als belegte Seiten beziehungsweise klar abgegrenzte Kapitel ergänzen.
Stellt der Deutsche Staat Ukraninischen Flüchtlingen Autos und Treibstoff:
Die Behauptung, dass der deutsche Staat ukrainischen Flüchtlingen "Autos" und kostenlosen Kraftst...
Staatliche Ausgaben für Flüchtlinge
Im Jahr 2024 plant der deutsche Staat, insgesamt rund 21,3 Milliarden Euro für asyl- und fluchtbe...
Warum das Arbeitsverbot für Flüchtlinge negative Auswirkungen hat
Das Arbeitsverbot für Flüchtlinge in Deutschland kann erhebliche negative Auswirkungen haben, sow...
Wie stehen die Partein zur Flüchtlingspolitik
Die Positionen der deutschen Parteien zu Flüchtlingspolitik und Abschiebungen variieren deutlich....
Andersbehandlung von Flüchtlingen vor Gericht
[POLIDOCS-KAPITEL v1] Zweck: Prüfen, wann und warum Geflüchtete oder Asylsuchende im deutschen Re...
[ÜBERSICHT] Übersicht: Andersbehandlung von Flüchtlingen vor Gericht
[ÜBERSICHT] Andersbehandlung von Flüchtlingen vor Gericht: Übersicht und Faktencheck Kurzfazit: E...
[LEICHT] Straffreiheit für irreguläre Einreise nach Art. 31 GFK
[LEICHT] Straffreiheit für irreguläre Einreise nach Art. 31 GFK Einordnung: echte, begünstigende ...
[LEICHT] Falsche Papiere: Grenze der Straffreiheit nach Art. 31 GFK
[LEICHT] Falsche Papiere: Die Grenze der Straffreiheit nach Art. 31 GFK Einordnung: keine automat...
[EXTREM] Regensburg 2023: Bewährungsstrafe nach sechs Sexualdelikten
[EXTREM] Regensburg 2023: Bewährungsstrafe nach sechs Sexualdelikten Kurzurteil: Ein realer und k...
[KEIN DELIKT] Unklares Alter: Altersfeststellung und Jugendstrafrecht
[KEIN DELIKT] Unklares Alter: Altersfeststellung und Jugendstrafrecht Einordnung: besondere Prüfv...
[EXTREM] Wiesbaden 2014: Kulturbonus bei einem Mordurteil?
[EXTREM] Wiesbaden 2014: „Kulturbonus“ bei einem Mordurteil? Kurzurteil: Der Täter wurde wegen Mo...
[EXTREM] Sogenannte Ehrenmorde und kulturelle Wertvorstellungen
[EXTREM] Sogenannte Ehrenmorde: Welche kulturellen Maßstäbe gelten? Einordnung: grundsätzlich kei...
[VARIABEL] Unkenntnis deutschen Rechts und kulturell geprägter Verbotsirrtum
[VARIABEL] Unkenntnis deutschen Rechts und kulturell geprägter Verbotsirrtum Einordnung: keine So...
[VARIABEL] Drohende Abschiebung als Strafmilderungsgrund
[VARIABEL] Drohende Abschiebung als Strafmilderungsgrund Einordnung: mögliche, aber eng begrenzte...
[MITTEL – TATVORWURF] Untersuchungshaft: Fluchtgefahr bei Asylbewerbern
[MITTEL – TATVORWURF] Untersuchungshaft: Fluchtgefahr bei Asylbewerbern Einordnung: Der Asylbewer...
[KEIN DELIKT] Dolmetscher und Übersetzungen im Strafverfahren
[KEIN DELIKT] Dolmetscher und Übersetzungen im Strafverfahren Einordnung: begünstigende Verfahren...
[KEIN DELIKT] Kurze Klage- und Begründungsfristen im Asylrecht
[KEIN DELIKT] Kurze Klage- und Begründungsfristen im Asylrecht Einordnung: echte statusbezogene E...
[KEIN DELIKT] Begrenzte Berufung und Rechtsmittel im Asylprozess
[KEIN DELIKT] Begrenzte Berufung und Rechtsmittel im Asylprozess Einordnung: echte strukturelle S...
[KEIN DELIKT] Beweisnot und Glaubhaftigkeit im Asylprozess
[KEIN DELIKT] Beweisnot und Glaubhaftigkeit im Asylprozess Einordnung: besondere Beweissituation,...
[KEIN DELIKT] Abschiebungshaft: Freiheitsentziehung ohne Straftat
[KEIN DELIKT] Abschiebungshaft: Freiheitsentziehung ohne Straftat Einordnung: besonders einschnei...
[VARIABEL] Rassistische und fremdenfeindliche Tatmotive: Opferschutz
[VARIABEL] Rassistische und fremdenfeindliche Tatmotive: stärkerer Schutz für Flüchtlinge als Opf...
[EXTREM] Nürnberg: Ausnutzung geflüchteter Frauen durch einen Wachmann
[EXTREM] Nürnberg: Ausnutzung geflüchteter Frauen durch einen Wachmann Kurzurteil: Kein „Rabatt“,...
[VARIABEL] Fluchttrauma und PTBS: Auswirkungen auf die Schuldfähigkeit
[VARIABEL] Fluchttrauma und PTBS: Auswirkungen auf Schuldfähigkeit und Verfahren Einordnung: kein...
[KEIN DELIKT] Beratung und anwaltliche Vertretung im Asylverfahren
[KEIN DELIKT] Beratung und anwaltliche Vertretung im Asylverfahren Einordnung: gesetzlich geförde...